Newsletter Nr. 2 des AK Flüchtlinge im Hochtaunus 2020


Seminar zur Einführung in das AsylbLG am 10.20.2020 in Frankfurt
Hessischer Grundsatzerlass zur Rückkehrberatung
Drittes Urteil zu “Schicksalsgemeinschaften”
Geburtsvorbereitungskurs für Geflüchtete ab 23.01.2020 in Weilrod
Seminar “So funktioniert Deutschland” vom 06. bis 09.04.2020 in Frankfurt
Vorstellung der Misereor-Aktion 2020 am 24.01.2020


Seminar zur Einführung in das AsylbLG am 10.20.2020 in Frankfurt

Am Montag, den 10.02.2020, findet ein Seminar mit dem Titel “Einführung in das Asylbewerberleistungsgesetz – AsybLG-Bescheide verstehen und Fehler erkennen” in den Räumen der Diakonie Hessen in Frankfurt statt. In der Fortbildung, die für Einsteiger*innen konzipiert ist, werden insbesondere die Grundlagen der Leistungsgewährung, die häufigsten behördlichen Fehlerquellen sowie Handlungsmöglichkeiten bei fehlerhaften Leistungsbescheiden behandelt. Nähere Informationen, einschließlich solcher zur Anmeldung, findet man hier.

Hessischer Grundsatzerlass zur Rückkehrberatung

Das Hessische Innenministerium hat einen neuen Grundsatzerlass zur Rückkehrberatung veröffentlicht. Der Grundsatzerlass beinhaltet wesentliche Änderungen an der bisherigen Praxis der staatlichen Rückkehrberatung in Hessen. Besonders ist dabei zu beachten, dass die Erteilung einer Ausbildungsduldung nicht mehr möglich ist, wenn zuvor ein Antrag auf Förderung der freiwilligen Rückkehr mit staatlichen Mitteln gestellt worden ist. Auch während der hessischen Rückkehrberatung geleistete Unterschriften unter Beratungsdokumentationen, mit denen man bestätigt, Landesmittel zur Rückkehr in Anspruch nehmen zu wollen, könnten also eine Ausbildungsduldung blockieren. Geflüchteten ist daher anzuraten, erst einmal keinerlei Unterschriften bei Inanspruchnahme einer Rückkehrberatung zu leisten. Vielmehr sollten sie darauf bestehen, vorgelegte Beratungsdokumentationen zur Prüfung mitnehmen zu dürfen.

Drittes Urteil zu “Schicksalsgemeinschaften”

Nachdem zuerst in Bayern und dann in Baden-Württemberg Gerichte die zehnprozentige Leistungskürzung für alleinstehende Asylbewerberleistungen-Beziehende in Gemeinschaftsunterkünften gestoppt haben, ist nun auch das Sozialgericht Hannover zu einer entsprechenden Entscheidung gekommen. Den Betroffenen kann daher nur angeraten werden, sich gegen die Einstufung auf die sog. Regelbedarfsstufe 2, die lediglich 90 % der eigentlich zustehenden Leistungen beträgt, juristisch zur Wehr zu setzen. Die Entscheidung des SG Hannover ist hier abrufbar.

Geburtsvorbereitungskurs für Geflüchtete ab 23.01.2020 in Weilrod

Ab dem 23.01.2020 bietet das Diakonische Werk Hochtaunus in Zusammenarbeit mit einer Hebamme einen Kurs mit dem Titel “Deutsch im Kreißsaal” an. Es handelt sich dabei um einen Geburtsvorbereitungskurs für schwangere Frauen, die kein oder sehr wenig Deutsch können. Der Kurs wird an folgenden Tagen stattfinden: 23.01.2020, 30.01.2020 und 06.02.2020. Interessierte können sich bei Sheila Korte anmelden.

Seminar “So funktioniert Deutschland” vom 06. bis 09.04.2020 in Frankfurt

Das Bildungswerk des DGB bietet einen interessanten Bildungsurlaub zum Thema “So funktioniert Deutschland – Nützliches Wissen und Tipps für den Alltag”. Die Veranstaltung wird durch das Land Hessen finanziert. Die Teilnahme daran ist also kostenlos. Das Seminar findet vom 06. bis zum 09.04.2020 in Frankfurt statt. Nähere Informationen findet man auf Deutsch hier und auf Englisch hier.

Vorstellung der Misereor-Aktion 2020 am 24.01.2020 in Frankfurt

Im Mittelpunkt der diesjährigen Misereor-Aktion steht der Syrienkonflikt und seine Folgen für den Nahen Osten. Wie wird dort den Geflüchteten geholfen? Welche Rolle spielen Religionen mit ihren Gewalt-, aber auch Friedenspotentialen? Die Einführung in die Misereor-Fastenaktion 2020 am Freitag, den 24.01.2020, um 17:00 Uhr im Haus am Dom in Frankfurt bietet einen Überblick über Konflikthintergründe und zeigt Lösungsperspektiven auf. Die Veranstaltung ist kostenlos. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Nähere Informationen findet man hier.