Newsletter Nr. 10 des AK Flüchtlinge im Hochtaunus 2019

1. Freie Plätze bei Interkulturellem Training am 11.04.2019

Es gibt noch freie Plätze für das Interkulturelle Training am Donnerstag, den 11.04.2019, von 10 bis 17 Uhr. Das Training ist Teil der Reihe „FIT für Integration – Update 2019“. Nähere Informationen zum Veranstaltungsort und zur Anmeldung sind über diesen Link zu finden.

2. Regionalkonferenz “Integration gestalten – Strukturen erarbeiten” am 05.06.2019 in Wiesbaden

Wie schon in den vergangenen Jahren veranstaltet das Hessische Ministerium für Soziales und Integration auch 2019 Regionalkonferenzen im Rahmen des WIR-Programms. Die Konferenz für die Region Süd findet am Mittwoch, den 05.06.2019, von 10 bis 16 Uhr in Wiesbaden, im Haus an der Marktkirche, unter dem Motto “Integration gestalten – Strukturen erarbeiten” statt.

Anmeldungen werden bereits jetzt unter dieser Emailadresse unter Angabe des Namens und der Organisation, der man/frau* angehört, entgegengenommen.

Das Programm und eine genaue Tagesordnung werden später veröffentlicht.

3. Online-Petition gegen die zunehmende Kriminalisierung des Kirchenasyls

Im Januar dieses Jahres durchsuchte die rheinland-pfälzische Polizei mit richterlichem Beschluss Dienst- und Privaträume von vier Pfarrpersonen sowie die Räume von drei landeskirchlichen und freikirchlichen Gemeinden im Hunsrück. Sie hatten 2018 sieben Geflüchteten aus dem Sudan Kirchenasyl gewährt, die im Rahmen der Dublin III Verordnung nach Italien überstellt werden sollten. Zuvor hatte der zuständige Landrat versucht, eine Beendigung des Kirchenasyls zu erzwingen. Als dies erfolglos blieb, erstattete er gegen die betreffenden Gemeinden und Geflüchteten Strafanzeige wegen illegalen Aufenthalts bzw. der Beihilfe zu eben dieser.

Die in diesem Jahr erfolgte polizeiliche Durchsuchung stellt einen Höhepunkt in der Entwicklung der zunehmenden Kriminalisierung des Kirchenasyls dar. Gegen diese Entwicklung richtet sich eine Onlinepetition, die man über diesen Link unterzeichnen kann.

4. Aktualisierter ELENA-Index

Vom European Legal Network on Asylum (ELENA) und vom European Council on Refugees and Exiles (ECRE) ist ein Index erstellt und aktualisiert worden, der einen nach Ländern sortierten Überblick gibt über Beratungsstellen und Anwält*innen in verschiedene Staaten (EU, Türkei, Ukraine, Russland, Bosnien, Serbien), die Geflüchtete unterstützen und/oder rechtliche Beratung anbieten. Gerade bei Dublin- bzw. Drittstaatenfällen kann es hilfreich sein, dass Geflüchtete und die sie Unterstützenden Ansprechpersonen in anderen Staaten kennen, die rasch und kompetent weiterhelfen können, wenn eine Abschiebung nicht vermieden werden kann. Der Index kann hier abgerufen werden.

Ergänzend sei hier auf die – ebenfalls von ECRE betreute – Asylum Information Database (AIDA) verwiesen, über die zuverlässige und ausführliche Informationen zum Ablauf des Asylverfahrens, Aufnahmebedingungen, Inhaftierung und Status bei Erhalt des internationalen Schutzes in 23 verschiedenen Ländern zu finden sind.

5. Hessisches Sozialforum am 18.05.2019 in Frankfurt

Europa kriselt, droht zur Festung ausgebaut zu werden. Die Europawahl steht an. Der Rechtsruck in Deutschland und Europa verschärft sich. Die Ungleichheiten wachsen. Die Verteilungskämpfe um Wohnungsraum, um Arbeit, um Integration und Bildung nehmen zu. Wie können sich mehr Fairness, Mitbestimmung oder ökologische Nachhaltigkeit angesichts einer neoliberalen Sparpolitik in Hessen und in Europa verbreiten?

Das 14. Hessische Sozialforum, ein Bündnis aus sozialen Bewegungen und Bürgerinitiativen, aus Kirchen, Gewerkschaften und Wohlfahrtsverbänden stellt am Samstag, den 18.05.2019, ab 10 Uhr im Haus am Dom in Frankfurt die Frage nach einem guten Leben für Alle in den Mittelpunkt. Es fordert eine andere, alternative und soziale Politik im Lande Hessen und einen politischen Neustart für Europa!

Nähere Informationen zur Veranstaltung sind Link zu finden.

6. Reminder: Infoabend zur Interkulturellen Woche am 10.04.2019 in Bad Homburg

Nicht vergessen: Am Mittwoch, den 10.04.2019, findet um 18 Uhr im Sitzungssaal Taunus im Haus 1 des Landratsamts die Infoveranstaltung zur diesjährigen Interkulturellen Woche (13.09.2019 bis 28.09.2019) statt. Die Einladung wurde mit dem vorletzten Newsletter verschickt. Sie kann hier abgerufen werden.