Newsletter Nr. 12 des AK Flüchtlinge im Hochtaunus 2020

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Auswirkungen der Covid-19-Pandemie auf Familienzusammenführungen
Schon diesen Monat wieder Dublin-Abschiebungen?
Hessen will 100 weitere umF aufnehmen
IB führt Sprachkurse in Bad Homburg per Videokonferenz und als Spaziergang durch
Integrationspreis 2020 für Hessen ausgelobt
Apropos “Rassismus”…

Auswirkungen der Covid-19-Pandemie auf Familienzusammenführungen

Die mit der Pandemie verbundenen Reisebeschränkungen hatten und haben Auswirkungen auch auf Familienzusammenführungen bzw. den Familiennachzug. Amall Breijawi und Karin Diehl von der Diakonie Hessen haben im Auswärtigen Amt (AA) nachgefragt, wie es mit diesen Auswirkungen umzugehen gedenkt. Folgende Informationen haben sie erhalten:

  • Hinsichtlich bereits erteilter Visa, die aufgrund der Reisebeschränkungen nicht genutzt werden konnten, sei man sich beim AA darüber bewusst, dass es unbefriedigend wäre, wenn das gesamte Antragsverfahren erneut durchlaufen werden müsste. Man arbeite daran, für die Betroffenen ein möglichst schnelles und unkompliziertes Verfahren zur Neuvisierung zu ermöglichen. Die Details des Verfahrens sind noch nicht abschließend geklärt. Voraussetzung dafür wird allerdings sein, dass sich nur das Reisedatum, nicht aber der Reisezweck und -ort geändert haben.
  • In Fällen, in denen Vorsprachetermine aufgrund von Reisebeschränkungen nicht wahrgenommen werden konnten, sollen die Betroffenen im Rahmen der Kapazitäten der jeweiligen Auslandsvertretungen einen neuen Vorsprachetermin erhalten, sobald dies wieder möglich ist. Dabei soll die ursprünglich terminierte Reihenfolge der Vorsprachen beibehalten werden. Bei humanitär begründeten Notfällen seien Ausnahmen davon jedoch vorstellbar.
  • Wenn eine antragstellende Person aus von ihr nicht zu vertretenden Gründen einen Vorsprachetermin nicht einhalten konnte, aber ein Familiennachzug aufgrund der mittlerweile eingetretenen Volljährigkeit dieser Person jetzt nicht mehr möglich ist, stellt dies, wie das AA anerkennt, eine besondere Belastung für die Betroffenen und deren Familien dar. Daher werde derzeit mit den beteiligten Behörden Möglichkeiten geprüft, ob und inwiefern es für diese Fälle eine angemessene und unbürokratische Lösung geben kann.
Schon diesen Monat wieder Dublin-Abschiebungen?

Im März hatte das BamF auf seiner Internsetseite mitgeteilt, dass Abschiebungen aufgrund der Covid-19-Pandemie bis auf weiteres ausgesetzt seien. Dieser Hinweis ist mittlerweile von der Internetseite verschwunden. Es soll bereits Verhandlungen mit anderen Mitgliedstaaten der EU über Rücküberstellungen geben. Offenbar bereiten sich auch die Bundesländer wieder auf Abschiebungen im Rahmen des Dublin-Verfahrens vor. So hat, wie Pro Asyl im Newsticker zum Coronavirus berichtet, die zuständige Senatsverwaltung in Berlin bereits eine seit Mitte April geltende Rückführungsbeschränkung zum 30.05.2020 zurückgenommen. Damit seien ab diesem Datum Rücküberstellungen in Länder wieder möglich, die laut offiziellen Erhebungen von der Pandemie weniger betroffen seien als Deutschland. Ab dem 15.06.2020 könnten Abschiebungen sogar uneingeschränkt in alle Zielstaaten erfolgen. Informationen darüber, ob und inwiefern Hessen die Wiederaufnahme von Rücküberstellungen plant, sind aktuell offenbar nicht verfügbar. Es ist jedoch nicht auszuschließen, dass Abschiebungen nach der Dublin-Verordnung noch diesen Monat wieder aufgenommen werden.

Hessen will 100 weitere umF aufnehmen

Dass die hessische Landesregierung angekündigt hat, weitere 100 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge (umF) aus den Elendslagern in Griechenland aufzunehmen, muss als Erfolg des Appells #MenschenWürdeSchützen gewertet werden, den u.a. die Liga der Freien Wohlfahrtspflege initiiert hat, der aber auch von vielen Arbeitskreisen aus dem Hochtaunuskreis sowie von der Sozialdezernentin des Kreises mitgetragen worden ist. Immerhin wird hiermit eine der Forderungen des Appells in Hessen zumindest teilweise erfüllt. Zugleich bleibt zu hoffen, dass die Ankündigung nur ein Anfang ist und sich Hessen am Nachbarbundesland Thüringen ein Beispiel nimmt, das die Aufnahme von 500 weiteren Geflüchteten angekündigt hat. Ein Wettbewerb in der Aufnahme von Schutzsuchenden erscheint jedenfalls sinnvoller als einer darum, wer möglichst schnell möglichst viele der Bestimmungen lockert, die zur Eindämmung der Covid-19-Pandemie getroffen worden sind.

IB führt Sprachkurse in Bad Homburg per Videokonferenz und als Spaziergang durch

Vom IB Hochtaunus kam der Hinweis, dass drei der von ihm für die Stadt Bad Homburg durchgeführten Deutschkurse für Frauen per Videokonferenz sowie teilweise auch in Form von Lernspaziergängen in Kleingruppen durchgeführt werden. An einer Teilnahme Interessierte können sich an die für die Koordination zuständige Mitarbeiterin beim IB, Sofia Nurhusien, wenden. Ihre Kontaktdaten finden sich in dem über diesen Link abrufbaren Flyer.

Integrationspreis 2020 für Hessen ausgelobt

Zum 17. Mal vergibt die Hessische Landesregierung 2020 den mit 20.000 Euro dortierten Integrationspreis. Mit diesem sollen hervorragende Projekte und Maßnahmen prämiert werden, die ein tolerantes und respektvolles Miteinander in Hessen stärken. Schwerpunkt der diesjährigen Ausschreibung ist das Thema “Gemeinsam gegen Rassismus”. Nähere Informationen findet man auf dieser Seite des Hessischen Sozialministeriums.

Apropos “Rassismus”…

Am 25.05.2020 wurde George Floyd in Minneapolis im US-amerikanischen Bundesstaat Minnesota umgebracht. Seither kommen die USA nicht zur Ruhe. Floyd war nicht der erste Afroamerikaner, der offenbar aufgrund seiner sog. “Rasse-Zugehörigkeit” Opfer willkürlicher Polizeigewalt und dabei auch getötet wurde. In Deutschland gab es u. a. in Frankfurt Kundgebungen, bei denen sich die Demonstrierenden mit denjenigen solidarisierten, die in den USA auf die Straße gehen. Bei diesen Kundgebungen wurde zugleich darauf hingewiesen, dass Rassismus kein Problem nur der US-amerikanischen Gesellschaft ist. Auch in Deutschland sehen sich Menschen mit dunkler Hautfarbe immer wieder mit abwertenden Haltungen und Handlungen konfrontiert. Auf beeinduckende Weise wurde das in dieser Woche in der Show von Carolin Kebekus dokumentiert mit einem Brennpunkt zum Thema “Rassismus”, den die unvergleichliche Shary Reeves moderierte. Dieser Brennpunkt kann bei Youtube angeschaut werden. Und, nein, es ist keine Comedy…