Newsletter Nr. 4 des AK Flüchtlinge im Hochtaunus 2023

Allgemein, News-Home, Veranstaltungen

• Antrag auf Chancenaufenthaltserlaubnis
• Abschiebungen gegen Wohnungsnot?
• Aufruf für Ausstellung zu 50 Jahre Hessenpark

Antrag auf Chancenaufenthaltserlaubnis

Beim letzten Treffen des AK Flüchtlinge im Hochtaunus am 16.01.2023 gab die neue Leiterin der Ausländerbehörde des Hochtaunuskreises, Johanna von Arnim, das Versprechen, die für die Beantragung einer Chancenaufenthaltserlaubnis erforderlichen Formulare zur Verfügung zu stellen. Dieses Versprechen ist nun eingelöst worden. Es können jetzt die folgenden Unterlagen hier abgerufen werden:

Des weiteren hat Frau von Arnim die Antworten auf Fragen übermittelt, die während der Sitzung gestellt worden sind:

  • Es wurde gefragt, ob die Passvergabe nach wie vor “restriktiv” gehandhabt würde. Seitens der Juristin des Kreises wurde mitgeteilt, dass das Passgesetz hier klare Vorgaben mache, an die die Ausländerbehörde gebunden sei und die ihr keinen Spielraum ließen. Insbesondere die Identitätsklärung spiele eine wichtige Rolle (in Bezug auf Afghanistan ist z. B. die Tazkira notwendig). Weiterhin sei zu beachten, dass keine Straftaten vorliegen dürfen. An der Vergabepraxis der Ausländerbehörde werde sich insofern voraussichtlich nichts ändern.
  • Es wurde zudem erwähnt, dass das afghanische Konsulat wieder vereinzelt neue Pässe ausgestellt haben soll. Dem wird nachgegangen und überprüft, ob sich die Aussage verifizieren lässt.
  • Anlässlich des Hinweises, dass eine Kontoeröffnung nur mit einer Fiktionsbescheinigung oder einem elektronischen Aufenthaltstitel nach dem neuen Geldwäschegesetz möglich ist, ist in der Ausländerbehörde abgesprochen worden, dass in den betroffenen Fällen, also bei Personen, die direkt in den SGB II-Bezug gehen (z. B. afghanische Ortskräfte), künftig eine Fiktionsbescheinigung ausgehändigt werde.
Abschiebungen gegen Wohnungsnot?

Angesichts der “Brandbriefe” aus Kommunen und Kreisen sowie der aktuell geführten Debatte um die Begrenzung der Aufnahme von Geflüchteten hat die Abteilung für Flucht, Interkulturelle Arbeit und Migration (FIAM) der Diakonie Hessen einen eigenen Brief verfasst. Dieser tritt entschieden der Ansicht entgegen, dass Abschiebungen das probate Mittel seien, um der Wohnungsnot gerade in einem Ballungsraum wie dem des Rhein-Main-Gebietes entgegenzuwirken. 

Der Brief kann über diesen Link abgerufen werden.

Aufruf für Ausstellung zu 50 Jahre Hessenpark

Das Freilichtmuseum Hessenpark feiert im Jahr 2024 sein 50-jähriges Jubiläum. Dies soll u.a. in einer Sonderausstellung geschehen, in deren Zentrum Menschen aus und in Hessen mit ihren jeweiligen Lebensgeschichten stehen. Gezeigt werden sollen im Wesentlichen Portraitfotografien von Personen,
die genau wie das Museum 2024 50 Jahre alt werden. Es sollen insgesamt ca. 20 Personen portraitiert werden.

Dabei würde das Museum auch gerne nach Hessen geflüchtete Menschen vorstellen. Wer potentielle Kandidat*innen kennt, möge sie auf das Vorhaben aufmerksam machen. Wer portraitiert werden möchte, kann sich dann mit diesem Formular bewerben.