Newsletter Nr. 19 des AK Flüchtlinge im Hochtaunus 2023

• Bald ist es soweit: IKW 2023 beginnt • Jetzt online: Der Wahl-O-Mat der BPB • Treffen des AK Flüchtlinge am 11.09.2023 in Neu-Anspach Bald ist es soweit: IKW 2023 beginnt Nur noch zwei Wochen, dann beginnen die Interkulturellen Wochen (IKW) 2023 im Hochtaunuskreis. Zum ersten Mal nach der Pandemie können sie wieder uneingeschränkt begangen werden. Daher wird auch ein schönes reichhaltiges Programm angeboten. Ein erstes Highlight wird die Eröffnungsfeier am Samstag, den 23.09.2023, auf dem Houiller Platz in Friedrichsdorf sein: das Fest der Vielfalt. Bei diesem gibt es ab 14:00 Uhr Spiel, Spaß, Musik und viel leckeres Essen. Zivilgesellschaftliche und wohlfahrtliche Träger werden darüber hinaus ihre Angebote präsentieren. Und auch der Integrationspreis 2023 wird bei der Veranstaltung verliehen. Es lohnt sich also in jedem Fall an dem Tag in die Hugenottenstadt zu kommen. Jetzt online: Der Wahl-O-Mat der BPB Im letzten Newsletter wurde bereits auf das Livegehen des Sozial-O-Mats der Diakonie zur Hessenwahl hingewiesen. Seit gestern ist nun auch der Wahl-O-Mat der Bundeszentrale für politische Bildung zur hessischen Landtagswahl online. Wer noch unentschieden oder unsicher ist, kann sich anhand von 38 Fragen ein Bild davon machen, ob und inwieweit die eigenen Positionen mit denen der zur Wahl stehenden Parteien

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Newsletter Nr. 18 des AK Flüchtlinge im Hochtaunus 2023

• Fortbildung zu “Herkunftsland Türkei – Flüchtlingsrechtliche Situation von Schutzsuchenden” am 25.09.2023 in Frankfurt • Jetzt online: Der Sozial-O-mat der Diakonie Hessen • Online-Veranstaltung zum hessischen Landesaufnahmeprogramm für afghanische Schutzsuchende am 06.09.2023 • Saudi-arabischer Spielfilm am 25.09.2023 im Kulturcafé Windrose • Nächstes Treffen des AK Flüchtlinge am 11.09.2023 in Neu-Anspach Fortbildung zu “Herkunftsland Türkei – Flüchtlingsrechtliche Situation von Schutzsuchenden” am 25.09.2023 in Frankfurt Im Rahmen der u. a. von der Diakonie Hessen, dem Caritasverband der Diözese Limburg und dem Hessischen Flüchtlingsrat verantworteten Reihe “Qualifizierter mit Flüchtlingen arbeiten” findet am Montag, den 25.09.2023, von 9:45 bis 16:00 Uhr in Frankfurt am Main ein Seminar statt mit dem Titel “Fortbildung zu „Herkunftsland Türkei – Flüchtlingsrechtliche Situation von Schutzsuchenden”. Freiwillig Engagierte zahlen für die Teilnahme einen Beitrag von 20 Euro, hauptamtlich Tätige 70 Euro. Im Beitrag eingeschlossen sind die Kosten für die Verpflegung. Nähere Informationen zur Veranstaltung sind hier zu finden. An einer Teilnahme Interessierte können sich über diesen Link bis Donnerstag, den 14.09.2023, 12:00 Uhr anmelden. Jetzt online: Der Sozial-O-mat der Diakonie Hessen Am Sonntag, den 08.10.2023, wird in Hessen ein neuer Landtag gewählt. Als Orientierungshilfe zu sozialpolitischen Vorhaben der Parteien bietet die Diakonie Hessen erstmals einen Sozial-O-Mat zur Wahl an. Dieser

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Newsletter Nr. 17 des AK Flüchtlinge im Hochtaunus 2023

• Bad Homburg Conference am 12. und 13.09.2023 zu Flucht und Migration • “Chemie integriert” – neues Projekt des BWHW • Tagesworkshop für Ehrenamtliche zu Umgang mit Rassismus gegen Geflüchtete am 29.09.2023 • Neue Supervisionstermine in Oberursel • Quo vadis, deutsche Asyl- und Migrationspolitik? Bad Homburg Conference am 12. und 13.09.2023 zu Flucht und Migration Einmal im Jahr kommen Expert*innen aus Wissenschaft, Praxis und Kultur mit interessierten Bürger*innen am Forschungskolleg Humanwissenschaften zusammen. Das Forschungskolleg ist eine gemeinsame Initiative von Goethe-Universität und der Werner Reimers Stiftung. Ziel der Zusammenkünfte ist es, zu einem differenzierten Bild der jeweils im Zentrum stehenden Thematik zu gelangen und Anregungen für die Gestaltung der Zukunft zu geben. Die Konferenzen werden vom Forschungskolleg Humanwissenschaften und Kooperationspartnern an der Goethe-Universität geplant und von der Stadt Bad Homburg finanziell getragen. Die diesjährige Konferenz hat das Thema “Flucht und Migration – Herausforderungen für Religionen und (post)säkulare Gesellschaften”. Alle interessierten Bürger*innen sind eingeladen, an der Konferenz teilzunehmen. Die Teilnahme ist kostenfrei. Nähere Informationen sind hier zu finden. “Chemie integriert” – neues Projekt des BWHW Das Bildungswerk der Hessischen Wirtschaft (BWHW) verantwortet ja das Programm “Wirtschaft integriert”. Nun gibt es ein neues Projekt: “Chemie integriert”. Dieses Projekt ist ähnlich aufgebaut wie “Wirtschaft

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Newsletter Nr. 16 des AK Flüchtlinge im Hochtaunus 2023

• Seiten für Suche nach Ärzt*innen mit Sprachkenntnissen • Bruch des Kirchenasyls in Nordrhein-Westfalen • Tag der offenen Tür am 28.09.2023 beim IB in Bad Homburg Seite für Suche nach Ärzt*innen mit Sprachkenntnissen Von der Kassenärztlichen Vereinigung Hessen gibt es eine Seite, über die Ärzt*innen gesucht werden können. Für Geflüchtete ist die Seite insofern besonders interessant und hilfreich, weil unter “weitere Suchkriterien” auch zusätzliche Sprachkenntnisse angeklickt werden können. Die Seite selbst ist aber leider nur auf Deutsch verfügbar. Das Gleiche gilt für die Seiten für Suchen nach Ärzt*innen, die die Techniker und die Barmer eingerichtet haben. Auch hier können Sprachkenntnissen als zusätzliches Auswahlkriterien angeklickt werden. Aber die Seiten selbst sind ausschließlich auf Deutsch verfügbar. Bruch des Kirchenasyls in Nordrhein-Westfalen Von der Öffentlichkeit weitgehend unbeachtet wurde am am 10.07.2023 gewaltsam ein Kirchenasyl in einer evangelischen Kirchengemeinde in Nordrhein-Westfalen geräumt. Die Evangelische Kirchengemeinde Lobberich/Hinsbeck beherbergte ein kurdisches Ehepaar aus dem Irak, das im Rahmen des Dublin-Verfahrens nach Polen abgeschoben werden sollte. Seit der Auflösung des Kirchenasyls befindet sich das Ehepaar, nachdem ein Abschiebeversuch über den Flughafen Düsseldorf abgebrochen werden musste, in der Abschiebehaftanstalt in Darmstadt. Die Räumung eines Kirchenasyls ist außergewöhnlich. Im konkreten Fall ist sie umso schockierender, weil das Vorgehen der

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Newsletter Nr. 15 des AK Flüchtlinge im Hochtaunus 2023

• Faktencheck von Pro Asyl zu Entscheidungen der EU-Innenminister*innen über Asylpolitik • Ersatz für Ausbildungsduldung beschlossen – mit erheblichen Mängeln • Änderungen im SGB II ab dem 01.07.2023 Faktencheck von Pro Asyl zu Entscheidungen der EU-Innenminister*innen über Asylpolitik Pro Asyl hat einen Faktencheck zu den Entscheidungen veröffentlicht, die die EU-bezüglich der Migrations- und Asylpolitik der Union getroffen haben. Hierbei geht es vor allem darum, die Behauptungen der Bundesregierung zu hinterfragen, das Ausgehandelte wäre weitaus weniger dramatisch als das, was darüber berichtet wird. Wie der Faktencheck belegt, ist es das aber durchaus. Der Faktencheck kann über diesen Link erreicht werden. Ersatz für Ausbildungsduldung beschlossen – mit erheblichen Mängeln Von der Öffentlichkeit weitgehend unbeachtet wurde am 23.06.2023 im Bundestag ein Gesetz beschlossen, das nicht zuletzt den Ersatz der Ausbildungsduldung durch ein eigenes Aufenthaltsrecht vorsieht. Dieser prinzipiell zu begrüßende Schritt erweist sich jedoch bei näherer Betrachtung als problematisch, wie beim Hessischen Flüchtlingsrat nachzulesen ist. Wenn nicht dringend erforderliche Änderungen vorgenommen werden, dürfte der neue Aufenthaltstitel viele Betroffene schlechter stellen als die Ausbildungsduldung. Änderungen im SGB II ab dem 01.07.2023 Am 01.07.2023 sind diverse Änderungen im SGB II in Kraft getreten. So wurden z. B. Freibeträge erhöht, aber auch Anreizsysteme für die Arbeitsaufnahme verbessert.

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Newsletter Nr. 14 des AK Flüchtlinge im Hochtaunus 2023

• Verbilligtes Deutschlandticket für Sozialleistungsbeziehende • Landesaufnahmeprogramm für afghanische Familienangehörige gestartet • Studie zu Migration und Akkulturation der Universität Jena • Tagesordnung für das Treffen des AK Flüchtlinge im Hochtaunus am 03.07.2023 Verbilligtes Deutschlandticket für Sozialleistungsbeziehende Ab dem 01.08.2023 gibt es in Hessen ein verbilligtes Deutschlandtickt für Beziehende folgender Sozialleistungen: Asylbewerberleistungen Bürgergeld Grundsicherung Wohngeld Mit dem sog. “Hessenpass mobil” sind sie in der Lage, das Deutschlandticket zu einem Preis von 31 statt 49 Euro zu erhalten. Wer im Sozialleistungsbezug ist und bereits ein Deutschlandticketabo abgeschlossen hat, kann dieses ebenfalls auf den günstigeren Tarif umstellen. Die Nachweise, mit denen das günstigere Abo erworben bzw. ein bereits abgeschlossenes Abo auf die vergünstigte Variante umgestellt werden kann, sind von den jeweiligen Ämtern bereits an die Leistungsbeziehenden verschickt worden. Nähere Informationen zum Erwerb bzw. zur Umstellung sind hier zu finden. Landesaufnahmeprogramm für afghanische Familienangehörige gestartet Am 15.06.2023 ist das Online-Antragsverfahren für das hessische Landesaufnahmeprogramm gestartet. Das Programm soll die Aufnahme gefährdeter afghanischer Familienangehöriger durch bereits in Hessen lebende Verwandte ermöglichen. Dabei müssen antragstellenden Angehörigen aus eigener Kraft oder durch die Hilfe Dritter in der Lage sein, den Lebensunterhalt der aufzunehmenden Personen zu sichern. Hierfür muss eine Verpflichtungserklärung abgegeben werden. Ihr Umfang ist allerdings eingeschränkt,

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Sondernewsletter zum EU-Asylkompromiss…

  Ein schwarzer Tag für die Menschenrechte von Tobias Krohmer Der von den Innenminister*innen der EU ausgehandelte Kompromiss ist vieles, aber ganz sicher kein Meilenstein in der Verteidigung der Menschenrechte. Worauf man sich hier verständigt hat, wird es denen, die auf der Flucht vor Krieg, Gewalt und unerträglichem Elend sind, noch schwerer machen, Schutz zu finden. Ja, wenn das alles eins zu eins umgesetzt wird, werden sie womöglich überhaupt keinen Schutz mehr finden können. Kein Schutz für niemand Die Darstellung dessen, worauf man sich geeinigt hat, weist in den meisten Medien nämlich erhebliche Lücken auf. Anders als man vielerorts lesen kann, sind nicht nur Menschen aus Ländern mit niedriger Anerkennungsquote davon bedroht, in Europa keine Zuflucht mehr zu finden. Auch Menschen aus Ländern mit hoher Anerkennungsquote könnten ohne ordentliches Asylverfahren in Drittstaaten außerhalb der EU abgeschoben werden, wenn diese als “sicher” eingestuft würden. Dies wäre offenbar schon zulässig, wenn sie auf ihrer Flucht durch einen solchen “sicheren” Drittstaat gereist wären. Letztlich würde dies eine völlige Aushebelung des Refoulement-Verbots bedeuten, da ein Drittstaat selbst dann als sicher eingestuft werden könnte, wenn aus ihm Schutzsuchende in unsichere Herkunftsländer abgeschoben würden. In jedem Fall ist dieser Punkt geeignet, alle Schutzsuchenden von europäischem Boden

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Newsletter Nr. 13 des AK Flüchtlinge im Hochtaunus 2023

• Online-Fortbildung am 28.06.2023: “Kriegsverbrechen in der Ukraine” • Austauschtreffen zu “Wirtschaft integriert” am 04.07.2023 in Hofheim und am 13.07.2023 online • Pro Asyl-Info-Seite zu den geplanten Reformen des Europäischen Asylsystems • Podcastreihe “Kinder der Flucht – Frauen erzählen” • Computerkurs für Frauen mit Migrationsgeschichte an der VHS Bad Homburg Online-Fortbildung am 28.06.2023: “Kriegsverbrechen in der Ukraine” Im Rahmen der Reihe “Qualifizierter mit Flüchtlingen arbeiten” der Diakonie Hessen, des Caritasverbands im Bistum Limburg und anderer Hilfsorganisationen in Hessen wird am Mittwoch, den 28.06.2023, eine Online-Fortbildung angeboten zum Thema “‘Kriegsverbrechen in der Ukraine’ – Opfer- und Zeug*innen-Beteiligung an internationalen Strafverfahren durch Geflüchtete im Kontext Ukraine”. In dem Seminar soll darüber aufgeklärt werden, welche Möglichkeiten es für Betroffene von Kriegsverbrechen mit Blick auf die rechtliche Verfolgung der Täter*innen gibt, sowie darüber, wie diese Betroffenen am besten zu den entsprechenden Möglichkeiten beraten werden können. Die Veranstaltung beginnt um 16:00 Uhr und soll um 18:00 Uhr enden. Nähere Informationen sind hier zu finden. Wer an einer Teilnahme interessiert ist, kann sich bis 12:00 Uhr am 22.06.2023 über dieses Online-Formular anmelden. Austauschtreffen zu “Wirtschaft integriert” am 04.07.2023 in Hofheim und am 13.07.2023 online Das Bildungswerk der Hessischen Wirtschaft (BWHW) lädt zu einem Austauschtreffen rund um

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